Region
(ha). Für einen 7700 Hektar großen Tagebau (zum
Vergleich: Jänschwalde-Nord wäre 2750 Hektar groß)
in den Gemeinden Gubin und Brody, der direkt bis an die Neiße
reichen soll, darf sich das Land Brandenburg bei einer grenzüberschreitenden
Umweltverträglichkeitsprüfung beteiligen. Eine entsprechende
Anfrage der polnischen Regierung habe Brandenburg bestätigt,
teilte der Bürgermeister der Gemeinde Gubin, Zbigniew Barski,
am Donnerstag in einer Informationsveranstaltung für Ausschussmitglieder
aus Guben, Schenkendöbern, Gubin und der Gemeinde Gubin mit.
Bei dem Treffen schilderte Andreas Stahlberg, Beauftragter für
Bergbauangelegenheiten der Gemeinde Schenkendöbern, zuerst
die Situation und Auswirkungen des aktuellen und des geplanten
Folgetagebaus Jäschwalde-Nord. In die komplizierte Materie
zum möglichen Tagebau und Kraftwerk auf polnischer Seite
informierte Zbigniew Barski. Ein Verfahren zur Änderung der
Entwicklungsplanung hatte das halbstaatliche Bergbauunternehmen
PWE Gubin durchgesetzt. Zwei Referenden der Gemeinden Gubin und
Brody, in denen sich rund zwei Drittel der Einwohner gegen einen
Tagebau aussprachen, wurden als gültig abgewiesen. Die Gemeinde
Gubin hat gegen die staatlichen Investitionspläne Klage eingereicht.
Damit ist unklar, ob und wann die Bergbaupläne umgesetzt
werden. Da die Fristen für Einsprüche und Beteiligungsverfahren
in Polen jedoch entschieden kürzer sind, könnte der
Tagebau schneller starten als in Deutschland.
Parallel zum Tagebau plant die PWE Gubin ein Kraftwerk südlich
von Gubin. Die Pläne für das Kraftwerk seien erst auf
einer leicht veränderten Karte des Ministeriums sichtbar
geworden, beklagt der Bürgermeister die mangelnde Transparenz.
Diesem Treffen sollen weitere folgen, denn diesen Plänen
könne man nur gemeinsam entgegentreten, so Gubens amtierender
Bürgermeister Fred Mahro.
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