Links-Links frontal: Neskovic gegen Christoffers

CLetzte Woche äußerten sich Werner Schaaf (SPD) und Martin Neumann (FDP, Mitglied des Bundestages) zur Reaktion von Wolfgang Neskovic (für die Linke im Bundestag) auf die Entscheidung, das Bundesforschungsinstitut nicht an Cottbus zu geben. Neskowic reagiert:
Ralf Christoffers und Werner Schaaf sollten aus dieser Entscheidung lernen, dass die Zukunft der Lausitz und des Landes Brandenburg mit rückwärtsgewandten Themen nicht gesichert werden kann. Für einen Wirtschafts-, Forschungs- und Bildungsstandort Cottbus, den ich uneingeschränkt unterstütze und fördere, sind zukunftsorientierte Technologien und Themen erforderlich. Die CCS-Forschung geht in die falsche Richtung. Entgegen allen Beteuerungen verfolgt sie das Ziel, die klimaschädliche Braunkohleverstromung weiter zu fördern. Dies ist die Grundlage für die Entscheidung der Brandenburger Landesgruppe im Deutschen Bundestag, die Cottbuser Bewerbung für das Forschungsinstitut nicht zu unterstützen. Ich habe nie erklärt, ich habe die Brandenburger Landesgruppe der Linken gegen das Forschungsinstitut in Stellung gebracht. Ich habe lediglich auf die gemeinsame Erklärung der Landesgruppe hingewiesen. Die gegenteilige Behauptung von Herrn Schaaf ist frei erfunden. Sie ist offenkundig der politischen Trauerarbeit für das verlorene Direktmandat der SPD in Cottbus/Spree-Neiße bei der Bundestagswahl 2009 geschuldet.
Ralf Christoffers steht mit seinem Einsatz für die Braunkohleverstromung für eine Politik von gestern. Er hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und hält an einer Politik fest, die mittelfristig ohne Chance ist. Damit setzt er die Zukunft der Lausitz aufs Spiel. Christoffers ist seit Regierungsantritt dabei, sich den Ruf als Chef-Lobbyist von Vattenfall zu verdienen. Seine politischen Äußerungen laufen den bisherigen Beschlüssen der Landespartei klar zuwider. Deren Beschlusslage hat sich auch durch die Koalitionsvereinbarung mit der SPD nicht geändert. DIE LINKE steht weiterhin für einen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung und gegen CCS. So haben es Parteitage beschlossen.