Spree-Neiße
(ha). Beim Arbeitsbesuch in der Gemeinde Schenkendöbern
verriet Dieter Friese: Die Kreisumlage muss im neuen Haushalt
für 2009 steigen, um die 10,1 Millionen Euro-Investition
zu ermöglichen (Der Märkische Bote berichtete). Offiziell
werden die Zahlen erst am Mittwoch bekannt gegeben, vorher werden
sie bei einem Treffen der Fraktionsspitzen diskutiert und gehen
per Post an alle Kreistagsmitglieder. Allerdings wird die Erhöhung
heftiger ausfallen, als erwartet, so Peter Jeschke, Bürgermeister
von Schenkendöbern: Damit ist ein ausgeglichener Haushalt
in unserer Gemeinde nicht mehr machbar. Denn Schenkendöbern
muss 2009 selbst bei gleichbleibendem Hebesatz von jetzt 44,78
Prozent aufgrund geänderter Berechnungsvoraussetzungen 97000
Euro mehr an den Kreis abführen. Dazu komme nun die Erhöhung,
die nicht mehr abzufedern sei. Ähnliche Szenarien sind für
andere Gemeinden und Kommunen im Kreis zu erwarten.
Dieter Friese verteidigte die geplante Erhöhung. Die Leistungen,
die an die Gemeinden und Kommunen zurückfließen, sei
stets größer als die Einzahlungen. Die Schlüsselzuweisungen
vom Land reichten längst nicht aus, um auch freiwillige Ausgaben
wie für Kombilohn-
stellen, die Musikschulen, die Schullandheime oder das Heidemuseum
sowie 70000 Euro Sportförderung zu finanzieren. In diesem
Jahr kamen rund eine Millionen Euro unplanmäßige Ausgaben
im Jugendbereich hinzu, so Friese. Und: Die Kreisumlage würde
emotional diskutiert, bliebe aber neben den Landesmitteln die
einzige Einnahmequelle.
Die Kreistagsabgeordneten sollen am 18. Februar 2009 entscheiden.
Friese erwartete zwar heftige Diskussion, sagte er, aber auch
auf eine schnelle Entscheidung, um die dringend benötigten
Investitions-Millionen auf den Weg zu bringen.
|
|