Cottbus
(gg). Immerhin zehn Neueintritte in die Brandenburger SPD
hat es seit Sonntag und der Kanzlerkandidatennominierung von Frank-Walter
Steinmeier gegeben, sagt Generalsekretär Klaus Ness stolz.
Genauso prompt sind ihm nach problematischen Personalentscheidungen
auch schon die Parteibücher wieder auf den Tisch geflogen.
Diesmal also ein gutes Zeichen nach den, so sagt er, etwas rumpligen
Vorgängen vom Wochenende an der SPD-Spitze. Die Brandenburger
SPD hat seiner Auffassung nach Grund, optimistisch zu sein, denn
große Namen werden Zugpferde in den bevorstehenden Wahlkämpfen
sein. Und zu neuem Selbstbewusstsein beitragen: Die SPD
hat sich um die Agenda 2010 intern sehr `verkämpft` und deshalb
ein Problem, die Erfolge ihrer eigenen Politik anzunehmen. Die
gibt es aber mit einer drastisch gesunkenen Arbeitslosenzahl und
weiteren Indizien für Aufschwung!
Unter Parteivorsitz von Franz Müntefering gäbe es eine
neue Chance, die Flügel in der SPD zu einen, sagt Ness und
da stimmt ihm auch Kerstin Kircheis zu, die über diesen Wechsel
seit Sonntag mit Vielen geredet hat. Man höre jetzt oft,
wir können es schaffen - wieder stärkste Partei in Brandenburg
zu werden. Für den Wahlkampf in Cottbus hat der Stratege
und engste Berater Platzecks in der Landesspitze ganz klare Richtlinien
gesetzt: Unser Argument ist es, dass Frank Szymanski als
OB eine starke Fraktion braucht, um seine Politik für einen
Wandel in der Stadt auch durchzusetzen! Deshalb ist der
OB, selbst gar nicht Kandidat und auch nicht wählbar am 28.
September, auf jedem Wahlplakat präsent.
Dass es trotzdem nicht leicht ist, die Menschen zur Wahl
zu aktivieren, erlebt Kerstin Kircheis, Landtagsabgeordnete und
Spitzenkandidatin in Sachsendorf bei ihren Gesprächen vor
Ort. Desinteresse bis hin zu kalter Ablehnung ist da an der Tagesordnung.
Und das obwohl der Stadtteil sein Gesicht in den letzten Jahren
drastisch gewandelt hat: Die Menschen hier sind ja bekannt
dafür, nie mit dem zufrieden zu sein, was sie haben,
entschuldigt sie und ist trotzdem enttäuscht, denn seit Jahren
ist sie Vizechefin im Bürgerverein und engagiert sich für
den Stadtteil auch mit ihren Verbindungen in die Landespolitik.
Mitunter, das beklagt sie unumwunden, fehlt es an der Mitarbeit
und Courage der Bürger, wenn Entscheidungen anstehen. So
geht es ihr auch im Mieterbund Cottbus Guben und Umgebung e.V.,
dem sie vorsteht. Wir suchen Hände ringend jemanden,
der sich traut, gegen die Preiserhöhungen bei Strom- und
Wärmeversorgern in Klage zu gehen, damit wir uns auf Musterurteile
beziehen können - wir finden niemanden! Schon lange
sei die Gefahr sichtbar, dass der Abriss von Wohnungen am Stadtrand
zu Verteuerung bei den Mieten führe. Ein Vergleich mit Potsdamer
Preisen zeige dies deutlich. Hier ist die Kommunalpolitik
in den nächsten Jahren gefragt, sagt sie ohne genauer
zu werden. Nur soviel bleibt für sie gewiss: Dass man in
Sandow den behutsamen Rückbau von Wohnblöcken aus den
Beständen nicht wollte, müssten jetzt die Neuschmellwitzer
ausbaden, denn an der Gesamtsumme der abzureißenden Wohnungen
gäbe es kein Rütteln.
Dass über all dieser kleinteiligen kommunalen Politik die
große Linie der Partei nicht vergessen wird, dafür,
so sagt Klaus Ness, gäbe es ihn als Generalsekretär.
Und der denkt über den 28. September hinaus bereits an den
Wahlkampf 2009 zur Landtagswahl. Die SPD gehe ohne Koalitionsaussagen
in diesen, man werde sich auch nicht aus Berlin diktieren lassen,
mit wem die nächste Brandenburger Regierung erfolgreich sein
könne. Ein bisschen neidisch schaut er auf die LINKEN: In
Brandenburg spaltet sie der Konflikt um die Lausitzer Braunkohle.
Nur wird über derart drastische Gegensätze bei einer
Oppositionspartei medial viel weniger
berichtet, als bei einer Regierungspartei, sagt er. Dass
im Krisenmanagement und auch hin und wieder kräftiges Wadenbeißen
durchaus Spaß mache, daran ließ er keinen Zweifel.
Bleibt die Frage, ob auch Wähler Spaß dabei haben.
Themen
vor der Kommunalwahl im Presse-Café DoppelDeck:
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28.
August, 19.30 Uhr:
Welche Chancen bieten demokratische Vereine und Wählerlisten
gegenüber Parteien? Mit Frauenliste und SUB
4. September, 19.30 Uhr:
Ist Grüne Politik wirklich eine Alternative für
die Kohleregion Lausitz? Mit Parteivorsitzendem Reinhard Bütikofer
und Landesvorsitzender Ska Keller (Bündnis 90/Die Grünen)
11. September 2008, 19.30 Uhr:
Der Weg zu mehr Arbeit als Grundvoraussetzung für sozialen
und wirtschaftlichen Aufschwung.-
Mit SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness (SPD)
Kerstin Kircheis MdL + Kommunalkandidatin
18. September 2008, 19.30 Uhr:
Energiepolitik - wie sich Europa- und Bundesgesetz-gebungen
auf unsere Region auswirken. Mit Gudrun Kopp (Bundestagsabgeordnete
der FDP)
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Zu Gast bei Gabi
Grube war:
links:
Landtagsabgeordnete und Kommunalwahlkandidatin Kerstin Kircheis:
Man fragt sich, ob solche Wechsel jedes Mal mit so tiefen
persönlichen Verletzungen einhergehen müssen!
rechts: SPD-Generalsekretär Klaus Ness: Flügelkämpfe
und heftige Auseinandersetzungen - das gehört irgendwie zur
SPD. Und jedesmal geht es hinterher in neue Richtung besser voran!
In groß
jetzt endich auch zu erkennen. Die Spitzenkandidaten der SPD in
Cottbus. Immer mit dabei: das einflußreichste Hauptargument
der Kandidaten, OB Frank Szymanski
Foto:
Gabi Grube
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