Cottbus
(gg). Dass die LINKEN in Cottbus in der Kommunalpolitik ein verlässlicher
und berechenbarer Partner sein können, haben sie längst
bewiesen. Vielleicht auch deshalb wird wenig Neues von ihnen erwartet.
Im Presse-Café DoppelDeck jedenfalls blieben sie am Donnerstag
- zum Auftakt der Wahlkampfrunden - unter sich.
Auch im Wahlprogramm setzt man auf Bewährtes. Annely Richter,
die von 1990 bis 2003 schon einmal Stadtverordnete war, erklärt:
Auch schon 2003 standen Wirtschaftsförderung und Arbeitsplätze
auf Nummer eins unserer Wahlziele - damals schon mit der Forderung
nach Ausbau des Flugplatzes Nord! Heute nun sei man erfolgreich
dabei, das Gelände zu entwickeln. Zum Nulltarif ist
Gewerbeansiedlung nicht zu haben, verteidigt sie die enormen,
auch finanziellen Anstrengungen, die dahinter stecken.
Im Wahlprogramm folgen Forderungen nach mehr Kooperation mit dem
Landkreis, die bessere Nutzung von Hochschulwissen für
die Wirtschaftsregion Cottbus und dann auch ein paar Punkte, die
unklar formuliert bleiben. Zum Beispiel zu Kohlepolitik. Da heißt
es verkürzt, man müsse genau prüfen und kontrovers
diskutieren. Jürgen Maresch, seit 2003 Stadtverordneter und
wieder als Kandidat im Rennen, erklärt: Das ist einer
der hitzigst diskutierten Punkte in der Partei. Ich selbst habe
der Position der Landesregierung zugestimmt - aber viele Erkenntnisse
fehlen uns noch für eine abschließende Bewertung der
Chancen unserer Braunkohle!
Zur Schulpolitik findet sich im Wahlprogramm ein Satz, der von
Ausbau uns Sicherung der Qualität von Bildung spricht. Ob
man damit auch das Humboldt-Gymnasium meint, will Gabi Grube wissen.
Jürgen Maresch will das Thema weiter fassen: Wir haben
schmerzhafte Beschlüsse gefasst - auch ein Sprachheilkindergarten
wurde geschlossen - auch daran müssen wir denken! Sollten
sich Schülerzahlen ändern, müsse man neu entscheiden.
Auch bei den Gymnasien. Annely Richter überlegt laut: Eins
ist allerdings wahr, Schulen, die geschlossen werden, sind so
leicht nicht mehr zu öffnen!
Auch über die Rekommunalisierung von Anteilen an städtischen
Betrieben wird geredet. Diese Forderung sei nicht unrealistisch,
meint Jürgen Maresch. Die Bürger hätten die Einschitte
bei den Wasserpreisen gespürt. Warum sollte es da nicht politische
Konsequenzen geben? Auch über eine mögliche Wiederbelebung
der Cottbuser Citywache würde in Landeskreisen schon nachgedacht,
vor allem wegen der steigenden rechten Kriminalität, weiß
der Bundespolizist. Für mehr Sicherheit in der Stadt. Themen,
die auch für manchen Wähler Anlass zum Nachfragen gegeben
hätten.
Themen
vor der Kommunalwahl im Presse-Café DoppelDeck:
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28.
August, 19.30 Uhr:
Welche Chancen bieten demokratische Vereine und Wählerlisten
gegenüber Parteien? Mit Frauenliste und SUB
4. September, 19.30 Uhr:
Ist Grüne Politik wirklich eine Alternative für
die Kohleregion Lausitz? Mit Parteivorsitzendem Reinhard Bütikofer
und Landesvorsitzender Ska Keller (Bündnis 90/Die Grünen)
11. September 2008, 19.30 Uhr:
Der Weg zu mehr Arbeit als Grundvoraussetzung für sozialen
und wirtschaftlichen Aufschwung.- Mit Bundesarbeitsminister
Olaf Scholz (SPD)
18. September 2008, 19.30 Uhr:
Energiepolitik - wie sich Europa- und Bundesgesetz-gebungen
auf unsere Region auswirken. Mit Gudrun Kopp (Bundestagsabgeordnete
der FDP)
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Zu Gast bei Gabi
Grube war:
links:
Annely Richter, Stadtverordnete bis 2003: Über unsere
Frauenquote wird oft gelacht, aber dadurch bekommen fähige
Frauen eine Chance, die sonst viel zu bescheiden wären...
rechts: Jürgen Maresch: Ich habe die Vision einer
bürgerfreundlichen Verwaltung. Ein erster Schritt ist die
Schulung für verständliches Amtsdeutsch - erste Fortschritte
sind spürbar!
Annely Richter,
Gabi Grube udn Jürgen Maresch stöberten im Wahlprogrammder
LINKEN (lesbar unter www.dielinke-lausitz.de)
Fotos:
BeWe
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