Ich
hatte mir etwas Bedenkzeit ausgebeten und herumtelefoniert,
erinnert sich die sympatische Frau an ihre erste Reaktion auf
das Angebot, das Justizamt zu übernehmen. Mach das,
Mutter! ermunterte ihr Sohn. Wie man inzwischen weiß:
Beate Blechinger hört auf die Kinder. Seit zwei Wochen leitet
die CDU-Politikerin das Brandenburger Ministerium der Justiz.
Hätte die ehemalige Pädagogin nicht lieber das Bildungsministerium
übernommen? Das hätte ich mir gewünscht,
die ehrliche Antwort. Doch jemand, der bis vor kurzem noch selbst
vor einer Klasse stand, sei für dieses Amt wohl noch besser.
Auch ohne juristisches Fachwissen im Kopf geht Beate Blechinger
ihre Arbeit optimistisch an. Das stark reglementierte Rechtswesen
auf Landesebene transparenter zu gestalten und juristische Vorgänge
für den Normalbürger nachvollziehbarer zu
machen, hat sie sich persönlich zur Aufgabe gestellt. Die
aktuell in der Diskussion stehende Trennungsgeld-Affäre bildet
da keine Ausnahme. Die Vorstellung, daß man schnell
zu einem Ergebnis kommt, legt man allerdings rasch ab, je intensiver
man sich mit dem Thema beschäftigt, stellt die Ministerin
klar. Untersuchung und Aufklärung sind eine sehr diffizile
Angelegenheit. Beispielsweise fielen von den 78 mit Nachfragebedarf
behafteten Fällen im Justizministerium 38 nach kurzfristiger
Klärung der Unstimmigkeit heraus. Lassen sich offene Fragen
in restlichen Fällen nicht beantworten, werden Rückforderungsbescheide
verschickt. Dann gilt eine Widerspruchsfrist. Klagen über
mehrere Instanzen sind möglich - ein langwieriger Vorgang
also.
Bei den Schwarzen Schafen, die es möglicherweise gibt, mahnte
die Minsterin an, dürfe man nicht aus den Augen verlieren,
daß der ganz große Teil in der Brandenburgischen Justiz
hervorragende und ehrliche Arbeit leistet. Einfluß auf die
Rechtsprechung darf und will Beate Blechinger nicht haben. Gerichtsurteile
zu bewerten, ist für einen Justizminister absolutes Tabu.
Umsetzung der Bundesgesetze und Verwaltungsangelegenheiten bestimmen
den Alltag. Deshalb nimmt das Kennenlernen der Gegebenheiten vor
Ort derzeit viel Raum im Terminkalender ein. Auch in Cottbus machte
sich die Ministerin ein erstes Bild von ansässigen Gerichten:
Ich war positiv überrascht, wie offen man mir gegenübertritt.
Ina Siptitz
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Die Wirtschaft klagt vielerorts über mangelnde Zahlungsmoral.
Dazu die Ministerin: Ein Ansatz wäre die Erhöhung
des Personals, damit Verfahren schnellerlaufen. Drastische Strafverschärfung
wie das Anlegen eines Schwarzen Buches für Firmen
sind auch vorstellbar
Foto: Jens Haberland
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