Die
Situation der Stadt bezeichnet Bürgermeister Ferdinand Schwarz
„besorgniserregend“, jedoch gebe es Lösungsansätze.
Daß die Zahlen so drastisch ausfallen, liege an einer internen
„Systemumstellung“. Schwarz: „Wir sind dazu übergegangen,
die finanziellen Verhältnisse schonungslos darzustellen, um
insbesondere das Land auf die Problemlage aufmerksam zu machen.“
Früher sei eher geschönt worden, meint der Bürgermeister;
heute gehe es mehr darum, die Verantwortung des Landes klarzustellen.
Er halte aber nichts von ungesetzlichen Druckverfahren gegenüber
dem Land.
Die Cottbuser Politiker stehen vor der Aufgabe, Kosten zu reduzieren
(allein 62 Millionen Euro bis 2008 für Personalkosten), andererseits
die Stadt attraktiv zu entwickeln. Schwarz: „Wir brauchen ein
ECE, wir brauchen eine hochmoderne Bäderlandschaft und wir
brauchen das City-Kino.“
Und die Einsparungen? „Ich favorisiere einen Haustarifvertrag,
finde aber keine Akzeptanz damit.“ Was heißt: Die Mitarbeiter
müßten befristet für weniger Gehalt auf eine 36-Stunden-Woche
zurückgehen, hätten dabei aber auch Kündigungsschutz.
Aufgabenanalysen voranzustellen und dann erst zu handeln, gehe nicht
mehr, sagt Schwarz. „Wir sind in Not. Da helfen Schulweisheiten
nicht. Hier muß parallel gedacht und gehandelt werden.“
Allerdings: Ob die Mitarbeiter ausgelastet sind oder nicht, werde
keiner wirklich offen darlegen. Da müsse man sich mit vergleichbaren
Stadtverwaltungen austauschen.
Sehr kritisch geht Schwarz mit Zuschüssen für kommunale
Betriebe um. „Die darf es nicht geben!“ Natürlich
werde es Einzelbereiche geben, die Zuschüsse brauchen, wie
etwa der Nahverkehr. Aber in der Summe der Eigenbetriebe müsse
die Rechnung positiv aufgehen, alles andere sei unakzeptabel, kommunale
Stümperei.
Die erneuerte Organisation der Wirtschaftsförderung müsse
man beobachten; Schwarz hofft auf Ergebnisse. Falsch sei aber der
Weg einer vollkommenenen Privatisierung von Wirtschaftsförderung.
„Das führt zu unzulässiger Distanz in wichtigen Aufgaben.“ |
Da mochte der Bürgermeister gar nicht hinsehen. Aber so geht’s
halt zu in der Lausitz, wenn Weiberfastnacht im Kalender steht.
Der noble Schlips war pfutsch, Moderatorin Gabi Grube ließ
sich nicht erweichen. Ferdinand Schwarz ertrug’s am Ende mit
Humor und signierte den Seidenzipfel als Trophäe fürs
Gasthaus |
