Cottbus
(h).
Einziger Tagesordnungspunkt einer für Sonntag, 19 Uhr, auf
Abgeordneteninitiative einberufenen Sondersitzung des Stadtparlaments
ist die Abwahl von Bürgermeister Ferdinand Schwarz. Die Kritik
an seiner Kompetenz hat sich seit dem Abwahlversuch auf OB-Antrag
im Frühjahr weiter verstärkt. Damals waren nur 33 statt
der nötigen 34 Stimmen für die Abwahl zustande gekommen.
Vor allem aus der PDS und der AUB hatte Schwarz noch Rückendeckung,
die nun aber auch aufgebraucht scheint.
Aufgrund völlig unzureichender Haushaltansätze und Klagen
der Mitarbeiterinnen hatte Oberbürgermeisterin Karin Rätzel
Schwarz die meisten Aufgaben entzogen. Dagegen hat Schwarz gleich
im Namen der Abgeordneten Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt
- allerdings ohne deren Einverständnis einzuholen. Das wurde
zum Auslöser neuerlicher Abwahl-Aktivitäten.
Im Falle des Abwahlerfolges soll die Position des damit wegfallenden
Beigeordneten nicht neu besetzt werden. Die Oberbürgermeisterin
sieht eine Aufgabenaufteilung an die verbleibenden Dezernenten
vor. Vorangetrieben werden soll dann der durch Schwarz lange verschleppte
Personalabbau, den die Abgeordneten immer nachdringlicher fordern,
um die Haushaltkonsolidierung der Stadt Cottbus voranzubringen.
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Oberbürgermeisterin
Karin Rätzel (parteilos) würde das Thema Schwarz
gern als erledigt sehen. Der Bürgermeister habe auch in
jüngerer Zeit im Kontakt mit möglichen Investoren
wenig Geschick bewiesen. Er ist den Aufgaben einfach nicht
gewachsen, ist sie sich sicher. Sie räumt ein, sich
bei der Bestellung des Mannes geirrt zu haben. Er hatte
einen kompetenten Eindruck hinterlassen, auch bei Vertretern
der Fraktionen. Das ist jetzt offenbar nicht mehr so Fotos:
Hnr.
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